2013_oekozentrum

Mit Unverständnis reagiert der Heessener SPD-Vorsitzende Justus Moor auf die Verlegung von 400 Geflüchteten aus Selm in die Alfred-Fischer-Halle. „Die Zeit von Provisorien ist vorbei,“ betont Moor und fordert die Schließung der Notunterkunft - spätestens bis zum Jahresende.

„Die Unterbringung in der Alfred-Fischer-Halle ist menschenunwürdig,“ betont Heessens SPD-Chef Justus Moor klar. Für eine kurzfristige Unterbringung und in den Notsituationen im vergangenen Jahr, war es aus seiner Sicht eine sinnvolle Lösung. Am 6. Juli 2015 hatte die Stadt Hamm in einem Kraftakt und mit großer Unterstützung vom Deutschen Roten Kreuz, der Feuerwehr, dem ASB und vielen ehrenamtlichen Helfern geschafft, die Alfred-Fischer-Halle als Notunterkunft ausgerüstet.

Doch inzwischen ist die Situation eine andere. „Aus dem ‚Wir schaffen das‘ der Bundeskanzlerin haben Stadt und Land ein ‚Wir machen das‘ gemacht,“ lobt der Heessener SPD-Chef die Arbeit des letzten Jahres. In den neugeschaffenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) des Landes stehen zwischen-zeitlich genug Betten frei um die landesweiten Notunterkünfte nacheinander zu schließen.

justus_moorIn dem Verlegungsplan der Bezirksregierung sieht Moor eine „künstliche Aufrechterhaltung“ der Notunterkunft Alfred-Fischer-Halle. Es sei vollkommen unverständlich, warum nicht sofort auf die freien ZUE-Plätze verlegt wird. Moor fordert die Fischer-Halle nur noch als „Puffer“ für Notsituationen zu sehen und bald zu schließen: „Unter den jetzigen Vorraussetzungen muss am 31. Dezember 2016 Schluss sein - wenn’s geht, schon eher!“

Moor zeigt dabei auch Verständnis für die Reaktion der Geflüchteten, die sich auf den Weg zurück nach Selm gemacht haben. Der Schlüssel für Integration sei nicht das Hin-und-Her-Schieben zwischen Provisorien sondern Perspektiven zu schaffen: „Dazu gehört eine schnelle Asyl-Anerkennung, gute Lernangebote für Sprache und die Teilhabe an der Arbeitswelt sowie der Gesellschaft.“ Er fordert aber auch Akzeptanz in der Bevölkerung: „Geflüchtete unter Generalverdacht zu stellen und gegen sie in den sozialen Medien zu hetzen, ist unserer Gesellschaft unwürdig“.

Nach der „verstörenden“ Woche mit Angriffen in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach kann der SPD-Politiker die Verunsicherung gut nachvollziehen. Er warnt aber davor, voreilige Schlüsse zu ziehen und die Fakten nicht aus den Augen zu verlieren: In den vergangenen Tagen sind zehn Menschen bei Angriffen ermordet worden. Neun davon in München durch einen offenbar rassistisch motivierten Anhänger der AfD. „Statt diesen rechten Terror zu benennen, wird in den Medien und der Politik aber lieber eine neue Flüchtlingsdebatte vom Zaun gebrochen. Das ist schlichtweg unredlich,“ fordert Moor mehr Sachlichkeit.