Dennis Kocker

Die Idee einer Bürgerbefragung zum Thema „Wasser“, wie sie die SPD verfolgt, kommt laut dem Westfälischen Anzeiger für Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann nicht in Frage. „Seine Reaktion zeigt, dass er aus der Abstimmung 2006 nichts gelernt hat“, kritisiert Dennis Kocker, Vorsitzender der HammSPD.

Kocker moniert, dass zuerst wieder viel Geld in die Hand genommen werden soll, um eine ausführlich Planung zu erstellen und dann der Bürger vermutlich erneut ablehnen wird. „Durch seine ablehnende Haltung schadet der Oberbürgermeister der Stadt – beim letzten Mal wurden insgesamt 2,5 Millionen Euro in eine Planung investiert, die die Bürgerinnen und Bürger dann abgelehnt haben. Und diese Entscheidung ist zu akzeptieren. So geht man mit dem Bürger nicht um“, erinnert Kocker.

Und Kocker ergänzt: „Wenn FDP und CDU es mit dem Thema „Wasser“ wirklich ernst meinen, dann müssen erst die Bürgerinnen und Bürger befragt werden, ob sich der Rat in der nächsten Kommunalwahlperiode überhaupt damit noch einmal beschäftigen soll. Ich als Oberbürgermeisterkandidat nehme den Bürgerwillen ernst und will nicht wieder vorher Millionen-Beträge für Planungen ausgeben, die die Bevölkerung überhaupt nicht möchte. Dieses Geld benötigen wir dringender für die Bekämpfung von Kinderarmut und des Bildungsgefälles sowie zur Verbesserung der Infrastruktur.“

Die Hammer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten meinen es mit dem Thema „Hamm ans Wasser 2020“ ernst und wollen nicht, dass dies durch die „Luftschloss-Diskussion“ über einen Lippesee totgeredet wird. „Daher werden wir einen inhaltlichen Vorschlag zur Umgestaltung der „Wasserkante“ Lippe und Kanal in den Rat und in unser Programm einbringen“, verspricht Kocker. Das solle jedoch nur mit der frühzeitigen Einbindung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen, die in einem ersten Schritt entscheiden, ob überhaupt in die Planungen eingestiegen werden soll. In einem zweiten Schritt sollen die Bürgerinnen und Bürger dann von Anfang an in eine realisierbare und vor allem finanzierbare Planung eingebunden werden. Die Mitnahme der Bürgerinnen und Bürger sei deshalb so wichtig, weil die Verteilung der vorhandenen Gelder eine Sache der Prioritätensetzung ist. „Ich will keine  interne Planung der Verwaltung, sondern eine transparente Ideenwerkstatt. Die Bürger sollen zu jeder Phase mitgenommen werden. Das wäre ehrlich und notwendig“, sagt Kocker abschließend.