Die HammSPD sieht sich durch einen Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei Infrastrukturprojekten auf mehr Bürgerbeteiligung setzen zu wollen, auf ihrem Kurs einer bürgeroffenen Großstadtpartei bestätigt.

„Auch wenn Planungsverfahren formaljuristisch korrekt ablaufen, finden sie noch lange keine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung. Deshalb ist eine Demokratisierung der Planungsprozesse unabdingbar. Dazu gehört insbesondere ein auf Dialog ausgerichtetes Selbstverständnis von Politik und Verwaltung. Wie bisher werden wir an einem solchen Wechsel in der Planungskultur auch in Hamm weiter entschlossen arbeiten“, kündigt SPD-Unterbezirksvorsitzende Monika Simshäuser an.

Für dieses Vorhaben erhalten die Genossinnen und Genossen Rückenwind aus Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion will mit dem Projekt „Infrastrukturkonsens für Deutschland“ erreichen, dass sich örtliche Projekte in Zukunft anhand eines strategischen Konzepts für die Infrastruktur Deutschlands überzeugend erklären und legitimieren lassen.

„Die SPD betrachtet Bürgerbeteiligung nicht als Gegensatz, sondern als Bestandteil einer modernen Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik“, erklärt Simshäuser.